Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Dies sind die Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SPRACHiNVEST GmbH, Düsseldorf (nachfolgend „SPRACHiNVEST“ genannt). Sie geltend für alle mit der SPRACHiNVEST geschlossenen Verträge.
Geltungsbereich
Die SPRACHiNVEST bietet Sprachkurse zur beruflichen Weiterbildung für Firmenkunden und für Privatpersonen an. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Leistungen im Rahmen des Sprachunterrichts.
Die Lehrkräfte
Die Lehrkräfte sprechen neben der Unterrichtssprache auch Deutsch. Ein Anspruch auf Unterrichtung durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht. Ein eventueller Lehrkraftwechsel berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag.
Anmeldung
Die Anmeldung ist für die Dauer der laufenden Unterrichtsperiode verbindlich und ist persönlich sowie per E-Mail / Fax oder Post möglich. Das unterschriebene Anmeldeformular ist rechtsgültig und für die vereinbarten Leistungen verbindlich. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Im Falle der Überbuchung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Anmeldung bedeutet keinen Anspruch auf die Kursteilnahme, insbesondere wenn der betreffende Kurs bereits ausgebucht ist.
Eine Unterrichtsperiode beginnt mit dem im Vertrag festgelegten Termin. Sie endet bei vertraglich festgelegter Stundenzahl mit Ablauf der letzten vereinbarten Unterrichtseinheit. Eine Verlängerung kann in diesem Fall nur schriftlich durch den Kunden und die SPRACHiNVEST vereinbart werden.
Kündigung
Der Sprachkurs kann von beiden Parteien frühzeitig durch Kündigung beendet werden.
Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Es ist keine Angabe von Gründen nötig. Die Kündigungsfrist beträgt vier Wochen. Sie beginnt mit dem Tag des Eingangs der Kündigung bei der SPRACHiNVEST.
Absagen
Es wird um regelmäßige und verlässliche Teilnahme an den Unterrichtstreffen während der Unterrichtsperiode gebeten, um den Sprachlehrern ein Maximum an Planungssicherheit zu geben.
Absagen von Einzelunterricht: Einzelne Unterrichtstermine können vom Teilnehmer montags bis freitags zwischen 10:00 und 18.00 Uhr bis zu 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn abgesagt werden und sind damit kostenfrei. Für zu spät abgesagte bzw. gar nicht abgesagte Unterrichtseinheiten des Teilnehmers wird die volle Unterrichtsgebühr berechnet.
Absagen von Gruppenunterricht: Unterrichtstermine von Standardkursen in Gruppen können nicht abgesagt werden.
Unterricht kann bei nicht ausreichender Teilnehmerzahl oder infolge höherer Gewalt (z.B. Erkrankung des Sprachlehrers) abgesagt werden. Nach Möglichkeit wird der Unterricht dann nachgeholt. Ist eine Nachholung nicht möglich, wird keine Kursgebühr berechnet, bzw. bereits gezahlte Gebühren erstattet. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmer bestehen nicht.
Unterrichtsdauer
Jede Unterrichtseinheit dauert 45 Minuten.
Urheberrecht
Die Arbeitsmaterialien zum Unterricht sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Einwilligung der SPRACHiNVEST vervielfältigt oder verbreitet werden.
Zahlungsbedingungen
Rechnungen für Unternehmen sind ohne Abzug 10 Tage ab Rechnungsdatum fällig, für Privatpersonen bei Kursbeginn. Ist eine monatweise Zahlung vereinbart, ist diese monatlich im Voraus zu erbringen.
Bei Zahlungsverzug ist die SPRACHiNVEST berechtigt, Zinsen in Höhe von mindestens 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Ferner ist eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 5,- € zu entrichten.
Die berechneten Preise sind der Preisliste des jeweiligen Leistungszeitraums zu entnehmen.
Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Düsseldorf.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den Verträgen der SPRACHiNVEST ist Düsseldorf, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Belehrung Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung vor Fristablauf an die SPRACHiNVEST unter folgender Adresse:
SPRACHiNVEST GmbH
Mindener Straße 11
40227 Düsseldorf
Oder per Mail an: info@sprachinvest.de
Sofern der Kunde den Kurs/die UE begonnen hat, gilt das Widerrufsrecht nicht. Außerdem sind unbeschadet des Widerrufsrechts bereits in Anspruch genommene Dienstleistungen zu bezahlen.
Stand: August 2016
SPRACHiNVEST GmbH

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